Erfolg von Minority SafePack ist Ausdruck des Beteiligungswillens der Unionsbürger an der Europapolitik

Am 3. April 2018, 23:59 Uhr endete die Zeichnungsfrist für die europäische Bürgerinitiative Minority SafePack. Die nötige Anzahl von 1 Mio. Unterschriften wurde um knapp 20% übertroffen.
Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW Heiko Hendriks:

Heiko Hendriks
Heiko Hendriks

Die OMV der CDU Nordrhein-Westfalen gratuliert der europäischen Bürgerinitiative „Minority SafePack“ zur erfolgreichen Sammlung von etwa 1,2 Millionen Unterschriften. Unser Dank gilt jedem Einzelnen, der sich an der Kampagne für Minderheitenrechte in der Europäischen Union beteiligt hat. Diese Initiative und ihr Erfolg sind hervorragende Signale dafür, dass die Partizipationsmöglichkeiten seitens der Unionsbürger genutzt werden und der Wille besteht, die Europapolitik mitzugestalten. „Erfolg von Minority SafePack ist Ausdruck des Beteiligungswillens der Unionsbürger an der Europapolitik“ weiterlesen

Vertriebenen-Politik hat für die Union weiterhin hohen Stellenwert

Am 5. März 2018 wurde der Erste Stellvertretende Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer, zum neuen Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium des Innern berufen und Bernd Fabritius zum neuen Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten ernannt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Eckhard Pols:

Bernd Fabritius
(Foto: Gerd Seidel/CC-by-sa-3.0 de)
Die Berufung von Stephan Mayer zum neuen Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und die Ernennung unseres früheren Bundestagskollegen Bernd Fabritius zum neuen Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten sind richtige und wichtige Entscheidungen. „Vertriebenen-Politik hat für die Union weiterhin hohen Stellenwert“ weiterlesen

OMV begrüßt Bestellung eines Landesbeauftragten für deutsche Heimatvertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler in Nordrhein-Westfalen

Am Dienstag, den 23. Januar 2018 hat die nordrhein-westfälische Landesregierung den Vorsitzenden der Ost-und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW, Heiko Hendriks (Mülheim an der Ruhr), durch Kabinettsbeschluss zum Beauftragten der Landesregierung für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern bestellt. Dazu erklären die stellvertretenden Landesvorsitzenden der Ost-und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW, Stephan Krüger und Rüdiger Goldmann:

Heiko Hendriks
Heiko Hendriks

Die erstmalige Berufung eines Landesbeauftragten als zentralen Ansprechpartner für Vertriebene und Aussiedler ist eine Kernforderung aus dem Landtagswahlprogramm der nordrhein-westfälischen Union. Mit der Übernahme dieser Forderung der OMV der CDU NRW in den Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP wurde unseren Zielgruppen versprochen, dass sich die neue Landesregierung verstärkt um ihre Anliegen kümmern und ihnen einen höheren Stellenwert einräumen werde. „OMV begrüßt Bestellung eines Landesbeauftragten für deutsche Heimatvertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler in Nordrhein-Westfalen“ weiterlesen