Haushalt 2019 unterstützt die Belange der Aussiedler, Vertriebenen und deutschen Minderheiten

Ergebnisse der Haushaltsverhandlungen stärken die Erinnerungskultur

Eckhard Pols MdB
Foto: Jörg Ahlfeld, CC BY-SA 3.0 DE

Am heutigen Donnerstag fand die entscheidende Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2019 statt. Dazu erklärt der Sprecher der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Eckhard Pols:

Bei den Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag konnten wir für die Vertriebenen, Aussiedler und deutsche Minderheiten gute Ergebnisse erzielen. Auf Basis von § 96 des Bundesvertriebenengesetzes finanziert die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien jetzt Projekte für die Kulturarbeit in Höhe von mehr als 21 Milliarden Euro. „Haushalt 2019 unterstützt die Belange der Aussiedler, Vertriebenen und deutschen Minderheiten“ weiterlesen

Tag der deutschen Einheit in Unna

Seit über zwei Jahrzehnten veranstalten der CDU Kreisverband Unna, der CDU Stadtverband Unna und der OMV Kreisverband Unna am 3. Oktober eine Feierstunde zum „Tag der Deutschen Einheit“. In diesem Jahr konnte die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Frau Ina Scharrenbach als Festrednerin gewonnen werden. Sie sprach über das Thema „Einigkeit und Recht und Freiheit: Verantwortung übernehmen – Heimat gestalten“.

Ina Scharrenbach stammt aus Unnas Nachbarstadt Kamen und machte somit eine Art „Besuch zu Hause“. Entsprechend groß war der Besucherandrang in der Bürgerhalle im Rathaus der Kreisstadt Unna. Der Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Gerhard Meyer konnte zahlreiche Ehrengäste begrüßen, besonders den Bürgermeister der Stadt Unna, Werner Kolter. Damit hatte endlich ein Vertreter der SPD den Weg zu der Festveranstaltung gefunden, was den Beifall aller Anwesenden hervorrief.

Gerhard Meyer stellte die Hauptperson noch einmal genau vor, indem er Ina Scharrenbachs Lebenslauf und ihre politische Karriere darlegte. Die Zuhörer erfuhren dabei manches neue Detail. Dass Ina Scharrenbach in ihrer politischen Tätigkeit immer eine besondere Anteilnahme für die Vertriebenen und Spätaussiedler gezeigt hat, wofür diese ihr sehr verbunden sind, machte die Ministerin selbst in ihrer Ansprache deutlich, indem sie ihren regelmäßigen Besuch bei der Kranzniederlegung am Ehrenmal in Kamen zum 5. August in Erinnerung rief.
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Einheitsdenkmal kommt

Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin freigegeben. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kulturpolitische Sprecherin, Elisabeth Motschmann:

Gitta Connemann MdB

Gitta Connemann: „Endlich! Die SPD hat ihre Blockadehaltung beendet. Die Mittel für den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin sind bewilligt. Damit ist der Korken aus der Flasche! Vor dem Tag der Einheit am 3. Oktober ist dies ein gutes Signal für die Menschen in unserem Land. „Einheitsdenkmal kommt“ weiterlesen