Ergebnisse der Haushaltsverhandlungen stärken die Erinnerungskultur
Foto: Jörg Ahlfeld, CC BY-SA 3.0 DE
Am heutigen Donnerstag fand die entscheidende Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2019 statt. Dazu erklärt der Sprecher der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Eckhard Pols:
Bei den Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag konnten wir für die Vertriebenen, Aussiedler und deutsche Minderheiten gute Ergebnisse erzielen. Auf Basis von § 96 des Bundesvertriebenengesetzes finanziert die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien jetzt Projekte für die Kulturarbeit in Höhe von mehr als 21 Milliarden Euro. Es ist uns darüber hinaus gelungenen, für weitere Einzelmaßnahmen finanzielle Unterstützung zu erhalten. Zu nennen ist der Umbau von Schloss Horneck bei Gundelsheim: Diese ehemalige Deutschordensfeste soll als Kultur- und Begegnungszentrum mit dem Ziel weitergeführt werden, die Geschichte der Siebenbürger Sachsen weiter zu erforschen. Hier unterstützt der Bund den Umbau mit 880.000 Euro. Ebenfalls gefördert wird Schloss Steinort, eines der bedeutsamsten noch erhaltenen Schlösser Ostpreußens. Besonders freut mich, dass es gelungen ist, Umbauarbeiten der Kirche St. Johannis in Lüneburg ebenfalls finanziell zu unterstützen.
Die Ergebnisse der Haushaltsverhandlungen zeigen deutlich, dass es nur die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist, die die Interessen der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten wirklich vertritt – vor allem für die Betroffenen spürbar und erfolgreich.