Autor: swehmeier

OMV NRW und Markus Pieper MdEP behalten Entwicklung im Auge. Anhörung zu „Minority SafePack“ im März

Die OMV der CDU NRW und der Europaabgeordnete Dr. Markus Pieper setzen sich seit langer Zeit für mehr Minderheitenrechte in der Europäischen Union ein. Aktiv wurde die europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack“ unterstützt. Im Wahlkampf hatte die OMV der CDU NRW sogar einen eigenen Kommissar für Minderheiten gefordert.

Kürzlich hatte die Bürgerinitiative, die mit über einer Million Unterschriften erfolgreich war, ein erstes Treffen mit der EU-Kommission. Auch die Arbeitsgruppe des Europäischen Parlaments für Minderheiten wurde kürzlich wieder eingesetzt. Dazu erklären der Europaabgeordnete Dr. Markus Pieper und der Landesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen Heiko Hendriks:

„Minderheitenrechte in der Europäischen Union“ weiterlesen

Akten müssen als Gedächtnis unserer Nation dauerhaft gesichert werden

Am 15. Januar 1990 folgten tausende mutige Menschen dem Aufruf des Neuen Forums zur Demonstration vor der Stasi-Zentrale in Berlin, in der auch Erich Mielke, der letzte Minister für Staatssicherheit, seinen Sitz hatte. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann:

„Die Bilder von der spontanen Erstürmung der Stasi-Zentrale bewegen uns bis heute.  Sie sind zum Symbol für die Rettung der Stasi-Akten geworden. Der Bürgerrechtsbewegung ist es zu verdanken, dass diese Akten in einem historisch einzigartigen Prozess den Betroffenen und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden konnten. All diesen mutigen Menschen sind wir zu Dank verpflichtet. 

„Rettung der Stasi-Akten vor 30 Jahren ist Verdienst mutiger Bürgerrechtler“ weiterlesen

Heute vor 30 Jahren, am 28. November 1989, hat Helmut Kohl im Deutschen Bundestag seinen 10-Punkte-Plan zur Wiedervereinigung vorgestellt. Hierzu die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann:

Der 10-Punkte-Plan von Helmut Kohl erfüllte die Hoffnung von Millionen Menschen auf der Wiedervereinigung Deutschlands. Helmut Kohl ergriff beherzt, mutig und geschickt die Gunst der Stunde. Ohne diesen historischen Schritt hätte es keine schnelle Zustimmung des Bundestages zur Deutschen Einheit gegeben. Das freie, geeinte Deutschland ist Helmut Kohl für immer zu Anerkennung und Dank verpflichtet.