Autor: swehmeier

Kein Verfallsdatum für SED-Unrecht

Am 17. Juni jährt sich der Jahrestag des Volksaufstandes in der damaligen DDR zum 65. Mal. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann:

Gitta Connemann MdB
Foto: privat, CC BY-SA 3.0 DE
Es waren mutige Frauen und Männer, die vor 65 Jahren gegen das Unrecht der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) in der DDR auf die Straße gingen.

Der Aufstand war die Antwort auf das Diktat von Normerhöhungen und Unfreiheit. Die Sehnsucht nach freien Wahlen, der Wunsch nach Meinungs- und Versammlungsfreiheit war ihr Antrieb. Für uns heute im wiedervereinigten Deutschland sind diese Grundrechte selbstverständlich. Die Menschen in der DDR begaben sich damals dafür in Lebensgefahr. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erinnert an den Mut der Demonstranten und gedenkt der Toten.
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Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz gibt uns auch 65 Jahre nach Inkrafttreten einen klaren Auftrag für die Zukunft

Vor 65 Jahren, am 5. Juni 1953, trat das Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) in Kraft. Zusammen mit dem Lastenausgleichsgesetz (LAG) war es eine der dringend notwendigen, gesetzlichen Weichenstellungen für die politische und gesellschaftliche Eingliederung von Millionen Deutschen, die ihre Heimat durch Flucht, Vertreibung oder Aussiedlung verlassen mussten. „Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz gibt uns auch 65 Jahre nach Inkrafttreten einen klaren Auftrag für die Zukunft“ weiterlesen